Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit von persönlichen Daten haben bei uns eine hohe Priorität. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des (neuen) deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nachfolgend werden Sie darüber informiert, welche Art von Daten erfasst und zu welchem Zweck sie erhoben werden.

Verantwortliche  Stellen / Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Gesundheit
Erster Dienstsitz: Rochusstraße 1, 53123 Bonn
Zweiter Dienstsitz: Mauerstraße 29, 10117 Berlin (Mitte)

Telefon: +49 (0)228 99441-0
E-mail: poststelle@bmg.bund.de
DE-mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de

Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

Bundesministerium für Gesundheit
– Datenschutzbeauftragte –
11055 Berlin
DSB@bmg.bund.de

 

Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten

Allgemein

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit der Entwicklung dieser Webseite beauftragt.  Die Webseite wird über das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gehostet. Das Bundesverwaltungsamt (BVA) erbringt die Dienstleistung der Domainverwaltung. Jeder Besuch auf unserer Internetseite wird in einer Protokolldatei erfasst, um die Datensicherheit zu gewährleisten. Dabei werden für maximal 7 Tage folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• Pseudonymisierte IP-Adresse des Benutzers bzw. des Anbieters
• Internetadresse der vorhergehenden Seite (Referrer)
• Angaben zum Programm, das die Daten abruft (User-Agent)

Ein direkter Bezug des Global Health Protection Programme (GHPP) von der IP-Adresse auf Ihre Person ist nicht möglich und wird ausgeschlossen. Die IP-Adresse wird nur ausgewertet bei Angriffen auf unsere Webseite, bei Verstößen gegen die guten Sitten oder wenn das Internetangebot für sonstigen illegalen Handlungen genutzt wird. Ein Rückschluss aus der IP-Adresse auf Ihre Person ist dabei nur über Ihren Internetanbieter aufgrund eines polizeilichen oder staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens möglich. Diese Daten werden nicht für statistische Zwecke herangezogen. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, erfolgt nicht.

Cookie-Erklärung

Diese Internetseite können Sie grundsätzlich ohne die Verwendung von Cookies besuchen.

Cookie-Dateien sind kleine Textdateien. Sie werden genutzt, um mit einer Internetseite beziehungsweise Domain verbundene Informationen für einige Zeit lokal auf Ihrem Computer zu speichern und dem Server auf Anfrage wieder zu übermitteln. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen.

Die meisten Internet-Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können diese Funktion jedoch in Ihrem Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

Folgende Funktionen benötigen jedoch Cookies, um korrekt funktionieren zu können:

 

Borlabs Cookie Plugin

Diese Webseite verwendet das Borlabs-Cookie, das ein technisch notwendiges Cookie (borlabs-cookie) setzt, um Ihre Cookie-Einstellungen zu speichern. Es werden durch das Borlabs-Cookie keine persönlichen Daten gesammelt. Das borlabs-cookie Cookie speichert die Zustimmung, die Sie beim Besuch der Webseite gegeben haben. Wenn Sie diese Zustimmung widerrufen möchten, löschen Sie einfach das Cookie in Ihrem Browser. Wenn Sie die Webseite erneut aufrufen/laden, werden Sie erneut nach Ihrer Cookie-Zustimmung gefragt.

 

Webanalysedienst Matomo

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Unsere Webseite verwendet Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Matomo verwendet Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine anonymisierte Analyse Ihrer Nutzung des Webauftritts ermöglichen. Ein Rückschluss auf eine bestimmte Person ist dabei nicht möglich, da Ihre IP-Adresse sofort nach der Verarbeitung und vor der Speicherung anonymisiert wird.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verwendung von Matomo erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Webseite und ihre Inhalte zu verbessern. Dadurch erfahren wir, wie die Webseite genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die von Matomo verwendeten Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

Cookie Einstellungen öffnen

Sie können jederzeit der Speicherung und Auswertung dieser Daten durch Matomo widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser dauerhaft ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, der Matomo veranlasst, keinerlei Daten für die Speicherung und Auswertung zu erheben. Sollten Sie dieses Cookie jedoch absichtlich oder unabsichtlich löschen, wird auch der Widerspruch gegen die Datenspeicherung und-auswertung aufgehoben und kann über den oben genannten Link erneuert werden.

Alternativ verfügen die meisten modernen Browser über eine so genannte „Do Not Track“-Option, mit der sie Websites mitteilen, Ihre Nutzeraktivitäten nicht zu verfolgen. Matomo respektiert diese Option.

 

Social Media-Plugins – YouTube mit erweitertem Datenschutz

Diese Webseite bindet Videos der Firma YouTube ein. Betreiber der Seiten ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Wir nutzen YouTube im erweiterten Datenschutzmodus. Dieser Modus bewirkt laut YouTube, dass YouTube keine Informationen über die Besucher auf dieser Webseite speichert, bevor diese sich das Video ansehen. Die Weitergabe von Daten an YouTube-Partner wird durch den erweiterten Datenschutzmodus hingegen nicht zwingend ausgeschlossen. So stellt YouTube – unabhängig davon, ob Sie sich ein Video ansehen – eine Verbindung zum Google DoubleClick-Netzwerk her. Sobald Sie ein YouTube-Video auf dieser Webseite starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern. Mit Hilfe dieser Cookies kann YouTube Informationen über Besucher dieser Webseeite erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z. B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

 

Verarbeitung personenbezogener Daten bei Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme durch Nutzerinnen und Nutzer werden die angegebenen Daten verarbeitet, um die Anfrage bearbeiten zu können. Es bestehende folgende Kontaktmöglichkeiten:

Kontaktaufnahme per Brief

Bei der Kontaktaufnahme per Brief werden die übermittelten personenbezogenen Daten (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung des Anliegens gespeichert. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung eines Briefes übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Kontaktaufnahme per E-Mail

Alternativ besteht die Möglichkeit über die bereitgestellten E-Mail-Adressen Kontakt mit der Geschäftsstelle des GHPP aufzunehmen. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers (zum Beispiel: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen ausschließlich zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung des Anliegens, gespeichert. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung per E-Mail verarbeitet werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

 

Gesetzliche Grundlage zur Erhebung personenbezogener Daten

Die Nutzung unseres Internetangebots ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich. Sofern wir auf dieser Seite personenbezogene Daten von Ihnen erheben, erfolgt dies ausschließlich mit Ihrer jederzeit widerruflichen Einwilligung (zum Beispiel beim Newsletter-Versand nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) der DSGVO.

Im Übrigen verarbeiten wir personenbezogene Daten nur sofern wir aufgrund einer Rechtsvorschrift dazu verpflichtet sind (laut Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der DSGVO) oder die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe der Europäischen Klimaschutzinitiative erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (laut Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der DSGVO in Verbindung mit § 3 des Bundesdatenschutzgesetz).

 

Weitergabe von personenbezogenen Daten

Es findet keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte statt, es sei denn, sie ist durch gesetzliche Bestimmungen rechtlich dazu verpflichtet oder berechtigt.

 

Datenübermittlungen ins Ausland

Eine Übermittlung in Drittstaaten findet grundsätzlich nicht statt.

 

Dauer der Datenspeicherung

Daten von Nutzerinnen und Nutzern werden nicht länger aufbewahrt als dies für den Zweck, zu dem diese verarbeitet werden, oder aufgrund von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

 

IT-Sicherheit von Nutzerdaten

Der Schutz von personenbezogenen Daten ist dem GHPP ein wichtiges Anliegen. Deshalb sorgen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen dafür, dass die Daten gegen zufällige und vorsätzliche Manipulationen, versehentliche Löschung sowie unberechtigten Zugriff geschützt werden. Diese Maßnahmen werden den technischen Entwicklungen entsprechend aktualisiert und den Risiken stetig angepasst.

 

Schutz von Minderjährigen

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an das BMG übermitteln. Wissentlich werden von uns keine personenbezogenen Daten dieser Personengruppe ohne Einwilligung der Eltern verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

 

Hinweis auf Rechte der Nutzer

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO
  Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene Einsicht in die ihn betreffenden Daten. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
• Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO
  Der Betroffene hat die Möglichkeit, unrichtige, ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
• Recht auf Berichtigung und Löschung, Artikel 17 DSGVO
  Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei dem Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn betreffenden personenbezgenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden, eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde und keiner der gesetzlich geregelten Ausschlussgründe gegeben ist, vgl. Artikel 17 Absatz 3 DSGVO, § 35 BDSG.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO
  Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit des Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung ist vor allem in der Prüfphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen möglich.
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
  Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, seine personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie ggf. an andere Verantwortliche weiterzuleiten. Dieses Recht gilt gemäß den Einschränkungen des Artikels 20 Absatz 3 DSGVO u.a. nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe dient. Dies ist beim BMG nur dann nicht der Fall, wenn die Datenverarbeitung zu fiskalischen Zwecken erfolgt.
• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
  Das Recht auf Widerspruch beinhaltet das Recht, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung personenbezogener Daten zu widersprechen, Dieses Recht gilt u.a. gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.
• Recht auf Widerruf der Einwilligung
  Soweit die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter  poststelle@bmg.bund.de oder poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail.de geltend machen.

 

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu:

Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,
Graurheindorfer Straße, 153 53117 Bonn, E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

 

Stand: Juni 2023